Kredit für Arbeitslose für Selbstständige

Selbständige und Arbeitslose: Wer erhält Arbeitslosenunterstützung?

Die großen Turbulenzen um die Abschaffung des Arbeitslosengeldanspruchs für Teilzeitbauern zeigen, dass eine rasche wirtschaftliche Einigung möglich ist. Wunderschön - aber für alle da! Ein gewaltiger Aufruhr über die Abschaffung des Arbeitslosengeldanspruchs für Teilzeitbauern beweist, dass eine rasche wirtschaftliche Einigung möglich ist. Wunderschön - aber für alle da!

Das Zusammenspiel von selbständiger und abhängiger Aktivität ist so komplex, dass kaum jemand damit vertraut ist. Und wenn die abhängige Erwerbstätigkeit endet und das Arbeitsentgelt zur Sicherung des Lebensunterhalts vonnöten ist? Bekomme ich Arbeitslosenunterstützung oder nicht? Eine rasche Gesetzesänderung ist in Vorbereitung, um eine schwerwiegende Kluft in der Sozialversicherung der Landwirte zu füllen, hinterlässt aber das gleiche Hindernis für alle anderen Selbständigen.

Für Selbständige gibt es seit der EinfÃ??hrung der "freiwilligen Arbeitslosenversicherung" am 1. Januar 2009 eine neue Sperrklausel: Wenn die obligatorische Rentenversicherung an einer Stelle weiterbesteht, ist kein Angebot an InvaliditÃ?t möglich - auch nicht bei Einhaltung der bereits heute schon engen Zusatzeinkommensgrenzen fÃ?r ALV-Gelder. Seit Jahren war die Praxis des AMS gegenüber den Landwirten jedoch anders - aufgrund einer Umsetzungsverordnung, die eine Ausnahmeregelung für den Agrarsektor rechtfertigen sollte.

So gab es einen Brand auf dem Hausdach im Ministerium für Soziales, und weniger als vier Woche später ist klar: Das Recht wird im Interesse der Bauern wiederhergestellt - sie sind nach wie vor von der Versicherungspflicht befreit. Einer für alle! Doch warum sollte dies nicht auch für andere Arbeitsbereiche zutreffen? Jeder, der glaubt, dass das Versäumnis für Künstler seit 2011 behoben ist, weil er seitdem (wie bereits bei Gewerbetreibenden) seine obligatorische Versicherung aus der Selbständigkeit vorläufig ausgesetzt gemeldet hat, liegt falsch.

Eine solche Aussetzung ist nur für die künstlerischen Aktivitäten nach einem sehr engen Kunstkonzept möglich, und für viele Künstler ist sie daher kaum eine Problemlösung. Um so dringlicher ist die Notwendigkeit einer nicht berufsspezifischen Regulierung. Die gleichnamige Arbeitslosigkeitsversicherung führt dazu, dass Mittel zur Verfügung stehen, wenn sie nicht verdichtet werden können.

Dabei geht es lediglich darum, Vorschriften zu erlassen, die es nicht verunmöglichen, die erworbenen Rechte einzuziehen, sondern die endlich der Situation der Selbstständigkeit und der Beschäftigung mit Zeiten der Arbeitslosigkeit Rechnung tragen. Weil die obligatorische Versicherungsklausel für die Landwirte nun endlich abgeschafft werden soll, verlangen wir natürlich das Gleiche für alle anderen Selbständigen!

Für das Lesen in die Einzelheiten, z.B. die Mitteilung der Ruhezeit für Künstler: An die Landwirte und ihren Leistungsanspruch auf Arbeitslosenunterstützung, wenn sie Rechte aus Nebentätigkeiten erlangt haben::