Heidelberg Kommentator zum Verbraucherkreditgesetz: Kredite und.... - Dr. Peter Bülow, Markus Artz
die Bestimmung der Kündigung des Vertrages, den Zinssatz und alle..... Zinssatz, BKR ..... bei Ratentransaktionen in Bezug auf den Ratenpreis und die effektive.... Irrtum in 11 Konsumerkreditgesetz?, WM 1991, 170; Peters, F. The interest rate of 288 1 1 BGB, ZRP 1980, 1990; ... Die gesetzlichen Zinssätze sind der Maximalzinssatz, nicht aber der Mindestzinssatz 58 zur gleichen Zeit.
Die Verzinsung im rechtlichen Sinne ist die auf die Dauer des Kredits bezogene Entlohnung (BGH, 12. April 2014 - II ZR 405/12, Randnr. 44). Für die Dauer der Überweisung hat der Kreditnehmer Verzugszinsen zu zahlen. Aus diesem Grund werden Kreditzinsen auch als laufzeitbezogene Verzinsung eingestuft. Der Zinssatz ist die Entgelte (Zahlungen) für das aufgenommene Darlehen (BGH a.a.O., Abs.44).
Der Kreditnehmer hat für den Zeitpunkt der Geldüberweisung eine Gebühr (Zinsen) zu entrichten. Bei fehlender Geldausgabe muss der Kreditnehmer keine Zinszahlungen für das Darlehen leisten. Der Kreditnehmer hat ohne Geldausgabe keine Kreditschuld. Dem Kreditgeber stehen keine Kreditzinsen zu. Der Zinssatz ist von der Hauptforderung (offener Kreditbetrag) geprägt.
Existiert die monetäre Schuld nicht (wegen Nichtzahlung) oder verfällt die Hauptforderung durch Leistung, so entsteht auch kein Zinsanspruch auf das Darlehen. Wenn der offene Kreditbetrag (Kapitalverschuldung) reduziert wird, sinken auch die auf den offenen Kreditbetrag berechneten Zinse. Wird das Geld nicht ausgezahlt, weil der Kreditnehmer die Annahme des Darlehens ablehnt, kann der Kreditgeber einen Ausgleich für die Nichtannahme erhalten (siehe unten).
Die Bestimmung bestimmt die Fristigkeit der Verzinsung. Sind Kreditzinsen festgelegt, wird in der Regel kein Betrag für die Kreditvergabe ausgewiesen, sondern ein Zinssatz (Prozentsatz) festgelegt, z.B. "Das Darlehen soll mit 3% für das Jahr verzinst werden". Aus diesem wird dann der Zinssatz (der Zins) errechnet. Weil der Zins die Vergütung für die Bereitstellung von Geld ist, werden die Kreditzinsen nicht ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, sondern erst ab dem Zeitpunkt der Zahlung ermittelt (siehe Inhaltsverzeichnis, XV-Auszahlung).
Das Darlehen wird in diesem Falle mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Zinssatz verzinst. Wird das Darlehen von einer Hausbank gewährt, wird das Darlehen auch als Bankkredit und die Kreditzinsen als Bankkredite ausgewiesen.
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